Wir haben die Vorstösse und Anfragen herausgefiltert, die
Zwei Vorstösse wurden bereits im Juni 2022 eingereicht.
Sollten wir Vorstösse übersehen haben, bitten wir um Nachsicht.
Hinweis: Die Vorstösse sind in der Zusammenstellung mit dem Vorstosstext und der Antwort des Regierungsrates verlinkt, so dass die Originaldokumente heruntergeladen werden können.
Erläuterungen zu den parlamentarischen Instrumenten (auszugsweise)
MOTIONEN
119-2022 de Meuron (Thun, Grüne) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne EDU, FDP und EVP
Antrag RR: Annahme und Abschreibung
GR Abschreibung abgelehnt mit 67 Ja / 79 Nein / 1 Enthaltung
GR Annahme 146 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
240-2022 Kocher Hirt (Worben, SP) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne EDU, EVP, Grüne
Es braucht eine Task Force zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung im Kanton Bern
Antrag RR: Annahme und Abschreibung
GR Abschreibung abgelehnt mit 67 Ja / 83 Nein / 0 Enthaltungen
GR Annahme 152 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
241-2022 Herren-Brauen (Rosshäusern, Die Mitte) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne EVP.
Den Pflegenotstand mit attraktiven Versorgungsmodellen als Pilotprojekt bekämpfen
Antrag RR: Ablehnung
GR Annahme 88 Ja / 62 Nein / 0 Enthaltungen
Antrag RR: Annahme (Geschäft in der alleinigen Kompetenz des Regierungsrates)
GR: noch nicht behandelt
299-2022 Amstutz (Sigriswil, SVP) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne SP
Hospizplätze im Kanton Bern
bewilligen und Finanzierung regeln
Antrag RR: Annahme als Postulat
GR: Annahme 113 Ja / 15 Nein / 6 Enthaltungen
025-2023 Gerber (Schüpfen, Die Mitte) und Mitglieder aus anderen Fraktionen
Massnahmen gegen Debitorenverluste in Seniorenheimen
Antrag RR: Annahme als Postulat
GR
Ziffer 1 – 3 als Motion, Ziffer 4 als Postulat
Ziffer 1 als Motion: 121 Ja / 14 Nein / 1 Enthaltung
Ziffer 2 als Motion: 121 Ja / 11 Nein / 4 Enthaltungen
Ziffer 3 als Motion: 108 Ja / 19 Nein / 10 Enthaltungen
Ziffer 4 als Postulat: 135 Ja / 1 Nein / 10 Enthaltungen
092-2023 Gerber (Schüpfen, Die Mitte) , Riem Bernhard (Iffwil, Die Mitte), Roggli André (Rüschegg Heubach, Die Mitte)
Spitalschliessungen - Jetzt braucht es eine Analyse durch den Regierungsrat
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR Ziffer 1: Annahme 144 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 20 Ja / 116 Nein / 11 Enthaltungen
GR Ziffer 2-6: Annahme und gleichzeitige Abschreibung 147 Ja / 0 Nein /
0 Enthaltungen
GR Ziffer 7: Annahme 148 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 36 Ja / 109 Nein / 2 Enthaltungen
GR Ziffer 8-9: Annahme und gleichzeitige Abschreibung 148 Ja / 0 Nein /
0 Enthaltungen
130-2023 Esseiva (Bern, FDP) und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne SVP und EVP
Sicherstellung und Finanzierung des Weiterbildungsangebots in Geneseungsbegleitung
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
143-2023 Marti (SP, Bern) und Mitglieder aus EVP, EDU, SVP, GLP, Grüne
Antrag RR: Ablehnung
GR Annahme als Postulat 82 Ja / 73 Nein / 0 Enthaltungen
151-2023 Gerber (Hinterkappelen, Grüne)
Gehörlose und hörbehinderte Personen nicht von Durchsagen im ÖV
ausschliessen
Antrag RR: Annahme als Postulat
162-2023 Gasser (Ostermundigen, GLP) und Mitglieder aus allen Fraktionen
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR Annahme 142 Ja / Nein 0 / Enthaltungen 1
GR Abschreibung 116 Ja / 27 Nein / Enthaltungen 1
163-2023 Gasser (Ostermundigen, GLP) und Mitglieder aus allen Fraktionen
Für transparente Berechungsmethoden des SKOS-Grundbedarfs für den
Lebensunterhalt
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
186-2023 Herren-Brauen (Rosshäusern, Die Mitte) und andere aus allen Fraktionen ohne FDP
Demenzstrategie Kanton Bern jetzt! Angebote optimieren und
schliessen
Antrag RR: Punktweise beschlossen
Ziffern 1 bis 3 Annahme
Ziffer 4 Ablehnung
187-2023 von Bergen (Uetendorf, EVP) und andere aus allen Fraktionen ohne FDP und EDU
Entlastungsangebote im intermediären Bereich für ambulant betreute
Personen
RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR Ziffer 1: Annahme 151 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 56 Ja / 94 Nein / 1 Enthaltung
GR Ziffer 2: Annahme 152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 70 Ja / 82 Nein / 0 Enthaltungen
GR Ziffer 3: Annahme 150 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 55 Ja / 94 Nein / 0 Enthaltungen
193-2023 Zybach (Spiez, SP) und andere aus EVP, Die Mitte, GLP, Grüne, SP
Notfallplan für die Gesundheitsversorgung
RR: Ziffer 1 Annahme, Ziffer 2 Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Ziffer 1 Annahme 125 Ja / 21 Nein / 0 Enthaltungen
GR Ziffer 2 Annahme 117 Ja, 28 / Nein / 1 Enthaltung
GR Ziffer 2 Annahme Abschreibung 72 Ja / 70 Nein / 1 Enthaltung
208-2023 Ruch (Bern, Grüne) Mitglieder aus Die Mitte, EDU, EVP, GLP, Grüne, PSA
Armut im Kanton Bern erfassen und bekämpfen
Antrag RR: Ablehnung
GR Ziffer 1: Annahme als Postulat 98 Ja / 50 Nein / 5 Enthaltungen
GR Ziffer 2: Annahme als Postulat 93 Ja / 57 Nein / 3 Enthaltungen
215-2023 Lerch (Langenthal, SVP) und andere aus allen Fraktionen
RR: Annahme
GR: Annahme 152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
POSTULATE
142-2023 Berger (Burgdorf, SP) und andere Mitglieder aus EVP, GLP, Die Mitte, SP, SVP
Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
146-2023 Patzen (Bern, Grüne), Sancar (Bern, Grüne), Ruch (Bern, Grüne)
Betreuungsgutsprachen für selbständiges Wohnen im Alter
prüfen
Antrag RR: Ablehnung
INTERPELLATIONEN
093-2023 Baumann (EDU, Münsingen) und Knutti (Weissenburg, SVP)
Wie wird die Spitallandschaft im Kanton Bern in Zukunft geprägt?
(beantwortet)
104-2022 von Bergen (Uetendorf, EVP)
Strategie in Alters- und Langzeitpflege – Wie weiter?
(beantwowrtet)
122-2023 Patzen (Bern, Grüne) und Ruch (Bern, Grüne)
Auswirkungen der Liberalisierung des Gesundheitswesens kritisch
hinterfragen
(beantwortet)
123-2023 Speiser-Niess (Zweisimmen, SVP) und andere SVP-Mitglieder
Spitallandschaft des Kantons Bern: Entwicklung der
Kennzahlen
(beantwortet)
133-2023 Berger (Burgdorf, SP), Müller (Langenthal, SP), und Walpoth (Bern, SP)
Notfallversorgung im Kanton Bern
(beantwortet)
(beantwortet)
In der Antwort angesprochener Vorgängervorstoss:
167-2021 I von Bergen (Uetendorf EVP)
Finanzierungszusicherung an Gemeinden für die Altersleitbildüberarbeitung
ANFRAGEN
03.09.22
von Bergen (Uetendorf, EVP)
Stand der Dinge und Prozedere Revision SHG (Sozialhilfegesetz)
(beantwortet)
(beantwortet)
28.11.22 Kohler (Spiegel b. Bern, FDP)
Finanzierung eines Pilotprojekts für spezialisierte Palliative Care in der Langzeitpflege
(beantwortet)
(beantwortet)
05.06.23 Von Bergen (Uetendorf, EVP)
Entwicklungsstand «Konzept für Lebensformen von chronisch psychisch Kranken im AHV-Alter?»
(beantwortet)