Parlamentarische Vorstösse und An-fragen zur Alterspolitik ab September 2022 (Stand Ende September 2023)

«Alterspolitische Landschaft Kanton Bern»

 

 Wir haben die Vorstösse und Anfragen herausgefiltert, die

  • ab September 2022 zum Thema Alterspolitik von Mitgliedern des bernischen Grossen Rates eingereicht
  • oder vom Regierungsrat seit September 2022 beantwortet wurden.

Zwei Vorstösse wurden bereits im Juni 2022 eingereicht.

 

Sollten wir Vorstösse übersehen haben, bitten wir um Nachsicht.

 

Hinweis: Die Vorstösse sind in der Zusammenstellung mit dem Vorstosstext und der Antwort des Regierungsrates verlinkt, so dass die Originaldokumente heruntergeladen werden können.

 

Erläuterungen zu den parlamentarischen Instrumenten (auszugsweise)


 

 MOTIONEN

 



240-2022 Kocher Hirt (Worben, SP)  und Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne EDU, EVP, Grüne

Es braucht eine Task Force zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung im Kanton Bern

 

Antrag RR: Annahme und Abschreibung

GR Abschreibung abgelehnt mit 67 Ja / 83 Nein / 0 Enthaltungen

GR Annahme 152 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung





025-2023 Gerber (Schüpfen, Die Mitte) und Mitglieder aus anderen Fraktionen

Massnahmen gegen Debitorenverluste in Seniorenheimen

 

Antrag RR: Annahme als Postulat

GR Ziffer 1 – 3 als Motion, Ziffer 4 als Postulat
Ziffer 1 als Motion: 121 Ja / 14 Nein / 1 Enthaltung
Ziffer 2 als Motion: 121 Ja / 11 Nein / 4 Enthaltungen
Ziffer 3 als Motion: 108 Ja / 19 Nein / 10 Enthaltungen
Ziffer 4 als Postulat: 135 Ja / 1 Nein / 10 Enthaltungen


092-2023 Gerber (Schüpfen, Die Mitte) , Riem Bernhard (Iffwil, Die Mitte), Roggli André (Rüschegg Heubach, Die  Mitte)

Spitalschliessungen - Jetzt braucht es eine Analyse durch den Regierungsrat

 

Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR Ziffer 1: Annahme 144 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 20 Ja / 116 Nein / 11 Enthaltungen
GR Ziffer 2-6: Annahme und gleichzeitige Abschreibung 147 Ja / 0 Nein /
0 Enthaltungen
GR Ziffer 7: Annahme 148 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 36 Ja / 109 Nein / 2 Enthaltungen
GR Ziffer 8-9: Annahme und gleichzeitige Abschreibung 148 Ja / 0 Nein /
0 Enthaltungen

 


130-2023 Esseiva (Bern, FDP) und  Mitglieder aus anderen Fraktionen ohne SVP und EVP

Sicherstellung und Finanzierung des Weiterbildungsangebots in Geneseungsbegleitung

 

Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung


143-2023 Marti (SP, Bern) und  Mitglieder aus EVP, EDU, SVP, GLP, Grüne

Die Aufarbeitung der fürsorglichen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen zeigt: Betroffene benötigen weitergehende Unterstützung

 

Antrag RR: Ablehnung

GR Annahme als Postulat 82 Ja / 73 Nein / 0 Enthaltungen


151-2023 Gerber (Hinterkappelen, Grüne)

Gehörlose und hörbehinderte Personen nicht von Durchsagen im ÖV ausschliessen

 

Antrag RR: Annahme als Postulat


162-2023 Gasser (Ostermundigen, GLP) und Mitglieder aus allen Fraktionen

Berücksichtigung der Teuerung ab Dezember 2020 gemäss LIK beim Grundbedarf der Sozialhilfe (FInanzmotion)

 

Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung

GR Annahme 142 Ja / Nein 0 / Enthaltungen 1

GR Abschreibung 116 Ja / 27 Nein / Enthaltungen 1


163-2023 Gasser (Ostermundigen, GLP) und Mitglieder aus allen Fraktionen

Für transparente Berechungsmethoden des SKOS-Grundbedarfs für den Lebensunterhalt

 

Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung


186-2023 Herren-Brauen (Rosshäusern, Die Mitte) und andere aus allen Fraktionen ohne FDP

Demenzstrategie Kanton Bern jetzt! Angebote optimieren und schliessen

 

Antrag RR: Punktweise beschlossen
                   Ziffern 1 bis 3 Annahme
                   Ziffer 4 Ablehnung


187-2023 von Bergen (Uetendorf, EVP) und andere aus allen Fraktionen ohne FDP und EDU

Entlastungsangebote im intermediären Bereich für ambulant betreute Personen

 

RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR Ziffer 1: Annahme 151 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 56 Ja / 94 Nein / 1 Enthaltung
GR Ziffer 2: Annahme 152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 70 Ja / 82 Nein / 0 Enthaltungen
GR Ziffer 3: Annahme 150 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Abschreibung abgelehnt 55 Ja / 94 Nein / 0 Enthaltungen


193-2023 Zybach (Spiez, SP) und andere aus EVP, Die Mitte, GLP, Grüne, SP

Notfallplan für die Gesundheitsversorgung

 

RR: Ziffer 1 Annahme, Ziffer 2 Annahme und gleichzeitige Abschreibung
GR: Ziffer 1 Annahme 125 Ja / 21 Nein / 0 Enthaltungen
GR Ziffer 2 Annahme 117 Ja, 28 / Nein / 1 Enthaltung
GR Ziffer 2 Annahme Abschreibung 72 Ja / 70 Nein / 1 Enthaltung

 


208-2023 Ruch (Bern, Grüne) Mitglieder aus Die Mitte, EDU, EVP, GLP, Grüne, PSA

Armut im Kanton Bern erfassen und bekämpfen

 

Antrag RR: Ablehnung

GR Ziffer 1: Annahme als Postulat 98 Ja / 50 Nein / 5 Enthaltungen

GR Ziffer 2: Annahme als Postulat 93 Ja / 57 Nein / 3 Enthaltungen


215-2023 Lerch (Langenthal, SVP) und andere aus allen Fraktionen

Altersstrategie 2016 aktualisieren, integrierte Altersversorgung fördern und Anreize zur regionalen Kooperation schaffen

 

 

RR: Annahme

GR: Annahme 152 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen

 


 

POSTULATE

142-2023 Berger (Burgdorf, SP) und andere Mitglieder aus EVP, GLP, Die Mitte, SP, SVP

Entlastungsmassnahmen im Bereich der ärztlichen Ausückdienste zugunsten einer besseren Grund- und Notfallversorgung

 

Antrag RR: Annahme und gleichzeitige Abschreibung


146-2023 Patzen (Bern, Grüne), Sancar (Bern, Grüne), Ruch (Bern, Grüne)

Betreuungsgutsprachen für selbständiges Wohnen im Alter prüfen

 

Antrag RR: Ablehnung


 

INTERPELLATIONEN

093-2023 Baumann (EDU, Münsingen) und Knutti (Weissenburg, SVP)

Wie wird die Spitallandschaft im Kanton Bern in Zukunft geprägt?

(beantwortet)


104-2022 von Bergen (Uetendorf, EVP)
Strategie in Alters- und Langzeitpflege – Wie weiter?

(beantwowrtet)