Aus Sicht der Betreuung im Alter wurden an der Frühlingssession 2022 vom 28. Februar bis 18. März folgende relevante Geschäfte behandelt:

Betreuende Angehörige: Der Ständerat hat die Motion 21.4517 von Marianne Maret seiner zuständigen Kommission zugewiesen, um Chancen und Herausforderungen genauer zu prüfen. Er hat somit inhaltlich noch nicht darüber befunden. Die Debatte wird in der Kommission vertieft.

Demenz: Der Ständerat hat den Vorstoss 18.3835 von alt Nationalrat Eymann für ein Nationales Forschungsprogramm zur Alzheimerkrankheit abgelehnt. Während die Wichtigkeit des Themas von niemandem bestritten wurde, zählte das Argument mehr, dass sich die Politik nicht in die Forschungsschwerpunkte einmischen sollte. Alzheimer Schweiz hat auf den Entscheid postwendend reagiert und engagiert sich direkt beim Nationalfonds, um ein Projekt zur Demenzforschung einzugeben. Ein solches Programm soll sowohl medizinische als auch psycho-soziale Behandlungsmöglichkeiten berücksichtigen.

Gewalt im Alter: Sowohl im Ständerat (Motion Maret 21.4418) als auch im Nationalrat (Motion WBK-NR 22.3011) wurde die Idee gutgeheissen, eine grosse, regelmässige Präventionskampagne gegen häusliche, sexuelle und geschlechtsbezogene Gewalt zu starten. Die Kampagne soll sich in Grösse und Wirkung an der AIDS-Kampagne orientieren und über die Jahre hinweg auch unterschiedliche Formen von Gewalt berücksichtigen. So wäre auch ein Schwerpunkt zu Gewalt im Alter denkbar. Dies wäre eine ideale Ergänzung zu einem möglichen Impulsprogramm zur Prävention von Gewalt im Alter, das der Bund gegenwärtig mit den Kantonen prüft.

Übersicht Politlandschaft Frühlingssession 2022

Quelle: Paul Schiller Stiftung (Gute Betreuung im Alter)